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   LSG Hessen, 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91   

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https://dejure.org/1990,6762
LSG Hessen, 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91 (https://dejure.org/1990,6762)
LSG Hessen, Entscheidung vom 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91 (https://dejure.org/1990,6762)
LSG Hessen, Entscheidung vom 01. Oktober 1990 - L 6 Kg 120/91 (https://dejure.org/1990,6762)
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  • BSG, 17.12.1981 - 10 RKg 6/81
    Auszug aus LSG Hessen, 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91
    Bei dieser Beurteilung komme es weder auf das Alter der Kinder an, noch darauf, ob Vorsorge dafür getroffen sei, daß sie während der Ferien besuchsweise Unterkunft in der Wohnung ihrer Eltern im Gastland finden könnten (Hinweis auf BSG Urteil vom 17. Dezember 1981 - 10 RKg 6/81).

    Eine solche Änderung hat das Bundessozialgericht bei minderjährigen Kindern von Gastarbeitern angenommen, die zur Schul- oder Berufsausbildung auf nicht absehbare Zeit in ihre "Heimatländer" zurückkehren (BSG Urteile vom 17.12.1981 - 10 RKg 12/81 = SozR 5870 § 2 Nr. 25, 10 RKg 6/81 = DBlR Nr. 2662a § 2 BKGG; Urteil vom 22.05.1984 - 10 RKg 3/83 = SozR 5870 § 2 Nr. 33 m.w.N.).

  • BSG, 08.12.1993 - 10 RKg 8/92

    Kindergeld - Stiefkind - Schwerstbehinderung

    Auszug aus LSG Hessen, 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91
    Für die Haushaltsaufnahme sind nach der Rechtsprechung (vgl. z.B. BSG Urteil vom 08.12.1993 - 10 RKg 8/92 m.w.N.) Umstände maßgeblich, die sich als "Schnittstelle von Merkmalen örtlicher (Familienwohnung), materieller (Vorsorge, Unterhalt) und immaterieller Art (Zuwendung von Fürsorge, Begründung eines familienähnlichen Bandes)" darstellen.
  • BSG, 17.12.1981 - 10 RKg 12/81

    Gastarbeiter - Berufsausbildung - Anspruch auf Kindergeld -

    Auszug aus LSG Hessen, 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91
    Eine solche Änderung hat das Bundessozialgericht bei minderjährigen Kindern von Gastarbeitern angenommen, die zur Schul- oder Berufsausbildung auf nicht absehbare Zeit in ihre "Heimatländer" zurückkehren (BSG Urteile vom 17.12.1981 - 10 RKg 12/81 = SozR 5870 § 2 Nr. 25, 10 RKg 6/81 = DBlR Nr. 2662a § 2 BKGG; Urteil vom 22.05.1984 - 10 RKg 3/83 = SozR 5870 § 2 Nr. 33 m.w.N.).
  • BSG, 20.05.1987 - 10 RKg 18/85

    Befristete Aufenthaltserlaubnis - Ausländer - Aufenthalt - Kindergeld

    Auszug aus LSG Hessen, 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91
    Ausschlaggebend sind vielmehr insoweit die tatsächlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten (BSG Urteil vom 20.05.1987 - 10 RKg 18/85 = SozR 5870 § 1 Nr. 12 m.w.N.), die ihrerseits dem Willen zur Wohnsitzbegründung oder Beibehaltung bzw. der Beibehaltung und Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entgegenstehen dürfen.
  • BSG, 17.05.1988 - 10 RKg 10/86

    Student - Studium - Stiefkind - Aufnahme in den Haushalt - Eigene Wohnung -

    Auszug aus LSG Hessen, 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91
    Eine auswärtige Unterbringung während der Schul- oder Berufsausbildung und die räumliche Trennung während eines Studiums wird von der Rechtsprechung im allgemeinen insoweit als unschädlich angesehen (BSG 25, 100 = SozR Nr. 14 zu § 2 KGG; Urteil vom 17.05.1988 - 10 RKg 10/86 = SozR 5870 § 3 Nr. 6), es sei denn, die räumliche Trennung ist tatsächlich auf Dauer angelegt.
  • BSG, 22.05.1984 - 10 RKg 3/83

    Urteilszustellung - Verzögerung der Urteilszustellung - Kindergeld - Gewährung

    Auszug aus LSG Hessen, 01.10.1990 - L 6 Kg 120/91
    Eine solche Änderung hat das Bundessozialgericht bei minderjährigen Kindern von Gastarbeitern angenommen, die zur Schul- oder Berufsausbildung auf nicht absehbare Zeit in ihre "Heimatländer" zurückkehren (BSG Urteile vom 17.12.1981 - 10 RKg 12/81 = SozR 5870 § 2 Nr. 25, 10 RKg 6/81 = DBlR Nr. 2662a § 2 BKGG; Urteil vom 22.05.1984 - 10 RKg 3/83 = SozR 5870 § 2 Nr. 33 m.w.N.).
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